Jörg Rohde - Aktuell

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Neues aus dem Bezirk

Brandschutz, Bürgerengagement und Bürokratieabbau Liberaler Talk mit dem innenpolitischen Sprecher der FDP Landtagsfraktion Dr. Andreas Fischer MdL

Erlangen – Dieses Mal stellte sich der stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Sprecher für Innen- und Rechtspolitik und Verbraucherschutz der FDP Landtagsfraktion Dr. Andreas Fischer MdL den Fragen der Bürgerinnen und Bürger bei der inzwischen etablierten Veranstaltungsreihe „Liberaler Talk“.

Besonders brennend wurden neben den aktuellen Themen Sperrzeiten und Dioxin vor allem innenpolitische Themen diskutiert.

Einen Fokus legten die Gäste auf den Brandschutz. Lars Kittel, FDP Stadtrat in Erlangen: „Der überzogene Brandschutz macht die Kommunen finanziell platt.“ Desweiteren standen der Bürokratieabbau und der Datenschutz besonders im Brennpunkt. FDP Bürgermeisterin und Sozialreferentin Dr. Elisabeth Preuß sowie ein Vertreter des Stadtjugendrings wiesen daraufhin, wie negativ zu enge Vorschriften und vor allem die Kosten und Regulierungen sich auf Bürgerengagement auswirken.

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„Investition in die Zukunft“ Liberale machen sich ein Bild vor Ort

 

HERSBRUCK
- Große Sympathie und Unterstützung kann die Mannschaft der Polizeiinspektion Hersbruck von Liberaler Seite erwarten.  Nicht nur der geplante Umzug der Polizeiinspektion von Altensittenbach in die Forstamtsvilla am Lohweg, sondern auch Ausstattung und die Personalsituation bildeten die wichtigsten Punkte im Gespräch des Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL und des innenpolitischen Sprechers der FDP im Bayerischen Landtag, Dr. Andreas Fischer MdL(Abensberg), mit Vertretern der Polizeiinspektion Hersbruck.

Jetzige Situation unkomfortabel

Seit 33 Jahren ist die Polizeiinspektion Hersbruck mit ihren derzeit 35 Beamten und 8 Tarifbeschäftigten im Stadtteil Altensitten untergebracht. Die Situation in dem Gebäude ist in den Augen der Polizei nicht mehr zeitgemäß und sehr verbesserungsbedürftig. Davon haben sich auch die beiden FDP-Politiker Rohde und Fischer überzeugt.

Gemeinsam mit dem stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der FDP Mittelfranken Norbert Barnikel und dem Chef der FDP im Nürnberger Land Andreas Neuner kamen die beiden FDP-Landtagsabgeordneten zu einem Besuch der Polizeiinspektion Hersbruck um die Vor- und Nachteile der aktuellen Polizeiinspektion und eines Umzuges abzuwägen.

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Ein Plädoyer für Baiersdorf FDP zum Thema Realschule – Rohde führt Kreis-Liberale


Kreisvorstand (von links): Vorsitzender Jörg Rohde, Anton Kanczarek, Peter Lindt, Rolf Markert, Elke Weis, Christoph Maag, Marian Gergovich, Thomas Geiger, Günter Rath.
Foto: oh
ADELSDORF  -
Jörg Rohde ist der neue Kreisvorsitzende der FDP. Der Landtagsvizepräsident wurde bei einer Mitgliederversammlung am Donnerstag in Adelsdorf zum Nachfolger von Stefan Martin gewählt.
Der neue liberale Kreisvorstand (von links): Vorsitzender Jörg Rohde, Anton Kanczarek, Peter Lindt, Rolf Markert, Elke Weis, Christoph Maag, Marian Gergovich, Thomas Geiger, Günter Rath. Martin war aus beruflichen Gründen nicht mehr angetreten und will sich nun auf sein Gemeinderatsmandat in Heßdorf konzentrieren.

Jörg Rohde nahm die Wahl an und sagte: „Wir müssen als Liberale hier vor Ort das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen.“ Zu Beginn des Jahres 2010 habe die FDP in Berlin ungeschickt agiert, analysierte Rohde, aber mittlerweile seien die Erfolge der Liberalen in der Regierungsarbeit besser sichtbar, etwa bei der Aussetzung der Wehrpflicht oder den aktuell beschlossenen Steuervereinfachungen.

Einen Artikel zu der Veranstaltung finden Sie hier.

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Podiumsdiskussion mit Jörg Rohde MdL in Nürnberg

Nürnberg – Im Rahmen eines politischen Gesprächsabends zur Finanztransaktionssteuer diskutierte Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL gemeinsam mit bayerischen Politikern und Experten das Für und Wider einer Finanztransaktionssteuer (FTS). Die weiteren Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren Uwe Kekeritz MdB (B90/Grüne), Angelika Weikert MdL (SPD), Hermann Imhof MdL (CSU) sowie Prof. Dr. Matthias Wrede (WISO Nürnberg) und Jörg Alt (Initiator der Kampagne „Steuer gegen Armut“).

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Jörg Rohde MdL beim Bezirkskongress der Jungen Liberalen

Roth - Am vergangenen Samstag fand der Bezirkskongress der Jungen Liberalen Mittelfranken in Roth statt. Hierdurch unterstrichen die Liberalen ihre Präsenz auch außerhalb der Zentren Nürnberg, Fürth und Erlangen, zumal erst letztes Jahr die Neugründung des Kreisverbands der JuLis Roth-Schwabach erfolgte. Als Gast konnte der Landtagsvizepräsident Jörg Rohde (MdL) begrüßt werden, der sich besonders über die Vielzahl der Anträge freute, wodurch die Rolle der JuLis als "programmatischer Motor der FDP" erneut bestätigt wurde. Unterstützung gab es zudem für den Rother FDP-Bürgermeisterkandidaten Michael Ruthardt, der die Kongressteilnehmer über seine Zukunftsvorstellung für Roth informierte.

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Facharbeit wurde prämiert


Bild v.l.n.r.: Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL (FDP), Preisträgerin Vera Dufner, die Eltern Petra Mührlein-Dufner und Günther Dufner, Oberstudienrat Martin Escher
München –
Am Mittwoch zeichnete der Bayerische Club zur Förderung bayerischer Kultur im Maximilianeum die Abiturienten aus 2010 aus, welche besonders herausragende Facharbeiten mit bayerischem Bezug vorgelegt hatten. Als einzige aus Mittelfranken war auch die 19-jährige Vera Dufner unter den insgesamt sieben Preisträgerinnen und –trägern und erhielt die Urkunde und einen Scheck über 750 EURO aus der Hand von Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU). In Ihrem Leistungskurs Latein hatte Sie sich mit „Apoll und Daphne in Ansbach und in Ovids Metamorphosen- Protinus alter amat, fugit altera naomen amantis“ auseinandergesetzt. Die Statue von Apoll und Daphne ist in der Residenz Ansbach zu bewundern, d.h. nahe des Platen-Gymnasiums in Ansbach an welchem Vera Dufner letztes Jahr ihr Abitur mit einer glatten Eins bestanden hatte. Die Gunzenhäuserin hatte 2008 ihr Gymnasium in Gunzenhausen verlassen, da man zu diesem Zeitpunkt ihr Lieblingsfach Latein dort nicht als Leistungskurs belegen konnte. Zu den ersten Gratulanten gehörten neben den Eltern und ihrem Lateinlehrer Oberstudienrat Martin Escher auch Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL (FDP).

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Arbeitsbesuch des Landtagspräsidiums Nordrhein-Westfalen im Bayerischen Landtag


Bildarchiv Bayer. Landtag, Fotograf Rolf Poss
München -
Unter dem Motto "Den Stellenwert des Parlaments stärken!" besuchte jüngst eine Parlamentsdelegation aus Nordrhein-Westfalen das Maximilianeum mit Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg an der Spitze. „Die Fahrt hat sich auf jeden Fall gelohnt. Wir haben viele Anregungen bekommen.“ So wertete Eckhard Uhlenberg, Präsident des Landtags von Nordrhein-Westfalen, den zweitägigen Arbeitsbesuch.

Besonders erfreut zeigte sich Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL über die Möglichkeit des direkten Meinungsaustausches, wie beispielsweise mit der Kollegin Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth MdL.

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Landtagsvizepräsident Jörg Rohde beim ersten niederbayerischen FDP-Kommunalparteitag: Gewerbesteuer zu ersetzen

Erster liberaler Kommunalparteitag Niederbayerns in Bogen:


Bundesjustizstaatssekretär und Passauer Stadtrat Dr. Max Stadler, MdB, Landtagsvizepräsident und
kommunalpolitischer Sprecher Jörg Rohde, MdL, Bogens Stadträtin Sandra Pacher,
FDP-Bezirksvorsitzender Dr. Andreas Fischer, MdL, FDP-Kreisvorsitzende Monika Rauschendorfer und
Bezirksrat Anton Deller (Ergolding). Foto: König
Bogen -
Die Liberalen wollen die Kommunen aus dem Jo-Jo-Effekt bei den Einnahmen der Gewerbesteuer befreien. "Wir setzen auf eine neutrale Verschiebung zu Körperschaft- und Einkommensteuer", sagte Landtagsvizepräsident und kommunalpolitischer Sprecher Jörg Rohde (FDP) beim ersten niederbayerischen Kommunalparteitag am Freitag in Bogen (Lkr. Straubing-Bogen).Die FDP will nach Aussage von Rohde die tragende Säule in der Kommunalfinanzierung konstanter machen. "Wir haben das richtige Konzept, nur nicht die Mehrheit", so der FDP-Kommunalexperte. Die Kommunen sollten statt bisher mit 2,2 Prozent mit 12 Prozent an der Umsatzsteuer beteiligt werden. Zusätzlich könnte man auf Körperschaftsteuer und Einkommensteuer eigene Hebesätze erheben. Substanzbesteuerung auf Mieten sei der falsche Weg. Rohde sprach sich klar gegen neue Bagatellsteuern aus.
Kritisch sah er die Einführung einer Spielhallensteuer, die aber nicht viel einbringe. Eine angedachte Zweitwohnungsteuer bringe bayernweit nur 60 Mio. Euro.


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Grün-Gelb Unterschiede und Gemeinsamkeiten Erlangen- Eine Podiumsdiskussion in Erlangen mit Christine Stahl, MdL (Landtagsvizepräsidentin, Grüne) und Jörg Rohde, MdL (Landtagsvizepräsident, FDP).

Erlangen - Unter der souveränen und gelungenen Moderation des NZ-Journalisten Stephan Sohr diskutierten am 13.1. Christine Stahl und Jörg Rohde die drei vorab vereinbarten Themenbereiche Energie/Umwelt, Bürgerrechte und Bürgergeld / Grundeinkommen. Nach kurzen Eingangsstatements zur jeweiligen Einschätzung der eigenen Lage und der Lage des Anderen, ging es dann im ersten Themenblock bereits ans Eingemachte. Die Laufzeitverlängerung, die Grüne und FDP in der Sache trennt, wurde auch vom Publikum engagiert diskutiert. Der Tenor beider Diskutanten war, dass man in diesem Falle sehr genau wisse, welche Partei man jeweils unterstütze und somit ein erster klarer Unterscheidungspunkt gefunden wurde. In der generellen Zielsetzung sah dies schon wieder etwas anders aus. Beide Diskutanten betonten, dass sie einen Energiemix, beziehungsweise eine langfristige Option auf alternative Energien für wichtig hielten. Der Weg zu diesem Ziel bleibt Gegenstand kritischer Debatten.


Einen Teil der Presseresonanz finden Sie unter den folgenden Links:
Nürnberger Zeitung: „Wie groß ist die grün-gelbe Schnittmenge?“
Kanal 8: „Unterschiede und Gemeinsamkeiten – von Gelb und Grün“

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Aktuelles: Sitzzuteilung in Kommunalparlamenten wird demokratischer

München -  Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt ihr Wahlprogramm und den Koalitionsvertrag weiterhin konsequent um und hat zusammen mit dem Koalitionspartner das Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz im Freistaat Bayern geändert. „Das bisherige Berechnungsverfahren für die Verteilung von Sitzen in Stadt- und Gemeinderäten sowie Kreis- und Bezirkstagen war zwar von der Rechtsprechung als verfassungsmäßig anerkannt, begünstigte aber eindeutig die größeren Parteien und Wählergruppen. Das neue Verfahren nach Hare-Niemeyer bildet demgegenüber den Wählerwillen besser und gerechter ab“, so der Landtagsvizepräsident und kommunalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Jörg Rohde, MdL (Heßdorf).


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